Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Teilnahmebedingungen
Die ABAdemie gehört zur ABA Ausbildungs- und Berufsförderungsstätte e. V.
- Anmeldungen
Anmeldungen können formlos schriftlich, per Fax oder per E-Mail bei der ABA Ausbildungs-und Berufsförderungsstätte Albstadt e. V. vorgenommen werden oder aber mit dem von uns bereitgestellten Anmeldeformular. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet (Ausnahme: Vorgezogene Anmeldungen; z. B. Vorreservierungen von Teilnehmenden aus vorangegangenen Kursen). Anmeldungen können nur berücksichtigt werden, wenn im gewünschten Kurs noch Plätze frei sind. Ein Anspruch auf Teilnahme entsteht erst dann, wenn die ABA die Anmeldung schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Eine Rechnung gilt als Bestätigung. Mit der Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer mit den AGB´s und den Teilnahmebedingungen einverstanden.
- Zahlungsbedingungen
Der Teilnehmer hat das Entgelt für Lehrgänge unabhängig von der Leistung Dritter bis zu Beginn der Veranstaltung unter Angabe der Rechnungsnummer zu begleichen. Die Zahlung in monatlichen Teilbeträgen ist möglich. Hierfür ist die Einwilligung in das von uns ausgehändigte Lastschriftmandat notwendig. Sollte der Teilnehmer mit zwei oder mehreren Teilbeträgen in Verzug sein, hat die ABA das Recht, sofort den Gesamtbetrag zu verlangen. Wenn Dritte die Zahlungsverpflichtung des Teilnehmers übernehmen, ändert dies nichts am ausschließlichen Vertragsverhältnis zwischen der ABA und dem Teilnehmer, insbesondere dessen Verpflichtung zur fristgerechten Zahlung. Lernmittel, Tests und Prüfungen werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, gesondert berechnet.
- Gebühren
Prüfungsgebühren werden nach der geltenden Gebührenordnung der zuständigen Stelle erhoben.
- Rücktritt
Der Teilnehmer kann bis drei Wochen vor Beginn der Veranstaltung kostenfrei und ohne Angaben von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Bei einem Rücktritt außerhalb dieser Frist ist der Veranstalter dazu berechtigt, 10 % des Teilnahmeentgelts, jedoch maximal 200,00 € einzufordern. Ein vertraglicher Rücktritt später als eine Woche vor Beginn der Veranstaltung ist ausgeschlossen. Der Rücktritt muss schriftlich erfolgen. Der Eingang der Rücktrittserklärung beim Veranstalter ist der maßgebliche Zeitpunkt für die Fristwahrung. Im Falle eines wirksamen Rücktritts werden bereits gezahlte Entgelte zurückerstattet. Die Stellung von geeigneten Ersatzteilnehmern ist möglich.
- Kündigung
Der Teilnehmer kann die Veranstaltung ohne Angabe von Gründen erstmals zum Ende der ersten zwölf Wochen seit Veranstaltungsbeginn mit einer Frist von 6 Wochen kündigen. Nach Ablauf der ersten zwölf Wochen kann er mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der nächsten zwölf Wochen kündigen. Das Recht der ABA und des Teilnehmers, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
5.1 Kündigung durch die ABA
Die ABA kann aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist den Vertrag kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere die Störung der Abläufe der Weiterbildungsveranstaltungen, Nichtzahlung des Teilnahmeentgelts trotz erneuter Zahlungsaufforderung sowie die Nichtbeachtung der Hausordnung und der Benutzerordnung für die EDV-Räume. Die ABA behält sich vor, vom Teilnehmer Schadensersatz zu verlangen. Sind Vertragspartner und Teilnehmer nicht personengleich, muss sich der Vertragspartner ein Fehlverhalten seines Teilnehmers zurechnen lassen.
- Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher, im Sinne des § 13 BGB, steht Ihnen ergänzend zum Rücktrittsrecht ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen, d. h Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z. B. Brief, E-Mail, Telefon oder Internet geschlossen wurden, zu.
6.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ABA Ausbildungs- und Berufsförderungsstätte Albstadt e. V.
Auf Lauen 12 -17
72461 Albstadt
E-Mail: ABAdemie@aba-albstadt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Widerruf informieren. Nach Eingang des Widerrufs erhalten Sie unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist, senden Sie die Mitteilung über den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist ab.
6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, sind wir dazu verpflichtet, alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen binnen 21 Tagen zurückzuzahlen. Die 3-wöchige Frist beginnt ab dem Tag des Erhalts Ihres Widerrufs.
- Absage und Veränderung von Lehrgängen durch den Veranstalter
Aus wichtigem Grund, können die Lehrgänge vom Veranstalter abgesagt werden. Gründe hierfür können unter anderem eine zu geringe Teilnehmeranzahl, eine kurzfristige Nichtverfügbarkeit des zuständigen Referenten oder höhere Gewalt sein.
In diesem Fall, wird der Teilnehmer unverzüglich informiert und die bereits gezahlten Entgelte werden vollständig erstattet.
Der Veranstalter ist zum Wechsel von Referenten oder zur Verschiebung im Ablaufplan aus wichtigem Grund wie z. B Erkrankung des Referenten, berechtigt, soweit dies zumutbar ist.
Ein Rücktritt oder eine Minderung des Entgelts sind in diesem Fall ausgeschlossen.
- Ausschluss des Teilnehmers
Aus wichtigen Gründen, ist der Veranstalter dazu berechtigt, den Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen. Gründe hierfür sind z. B. das Stören der Veranstaltung, Verstöße gegen die Hausordnung oder das Nichtbezahlen des Entgelts.
Im Falle eines berechtigten Ausschlusses hat der Teilnehmer kein Recht auf Erstattung seines bezahlten Entgelts.
Der Veranstalter behält sich vor, bei Ausschluss aus wichtigem Grund, Schadensersatzansprüche gegen den Teilnehmer geltend zu machen
- Haftung
Der Veranstalter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt.
Als wesentliche Vertragspflichten gelten solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind und auf deren Einhaltung der Teilnehmer vertraut. Im Fall der Verletzung dieser Pflichten, wird der Schadensersatzanspruch auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Datenschutz
Jegliche persönliche Daten, die wir von Ihnen erhalten, werden unter unserer Datenschutzrichtlinie und gemäß DS-GVO gespeichert und verarbeitet.
Die Daten des Teilnehmers werden ausschließlich zur Durchführung der Veranstaltung durch den Veranstalter elektronisch gespeichert, es sei denn, es wird ausdrücklich in eine sonstige, in der jeweiligen Einwilligung konkretisierte Nutzung und/oder Verwendung der Daten eingewilligt. Die Verwendung der Daten umfasst auch die Weiterleitung der Daten an erlaubte Dritte. Eine Weitergabe der Daten an unberechtigte Dritte erfolgt nicht.
- Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Die ABA Ausbildungs- und Berufsförderungsstätte Albstadt e. V. ist nicht dazu verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Urheberrecht
Verwendete Computersoftware und Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Weitergabe an Dritte oder das Kopieren ist lediglich nach Zustimmung des Urheberrechtinhabers zulässig.
- Salvatorische Klausel
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser AGB´s wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
* Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt.
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